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§ 130 und § 185 StGB 01/2012

Vorsicht bei Äußerungen über Zigeuner !

Aufgrund der Anfrage eines unserer Leser geben wir Ihnen im folgenden eine kurze Übersicht über Urteile wieder, die sich mit Zigeunern befassen.

Bis in die 80-er Jahre des vorigen Jahrhunderts wurden Zigeuner in den Entscheidungen der Gerichte der BRD sehr wenig freundlich und mit härtesten Worten beurteilt.
In den 90-er Jahren wandelte sich dies, und der Begriff der „Zigeuner” wurde noch als mehrdeutig gesehen, nämlich zum einen im Sinne der Volksgruppenzugehörigkeit zu den Roma und Sinti, zum anderen im Sinne als Personen, die ein unstetes Leben führen wie Zigeuner. Angriffe, die im zweiten Sinne ausgelegt wurden, waren erlaubt, weil es sich bei dieser Gruppe der „unsteten Personen” weder um Teile der Bevölkerung gemäß § 130 StGB noch um eine beleidigungsfähige Personengruppe handelt (so OLG Karlsruhe, Beschluß vom 10.02.1986, Az. 1 Ws 7/86, zu finden in NJW 1986, 1276 f.).
Aus der Zeit danach sind uns nur noch negative Urteile bekannt. Als Beleidigung wurde angesehen, wenn von „diebischen Zigeunerbanden in ihrer unermeßlichen Gier” (OLG Thüringen, Beschluß vom 01.11.1993, Az. 1 Ws 78/93) oder Zigeunern als „Pack”, „Gesindel”, das sich „vermehre wie Karnickel” (OLG Hamburg, Beschluß vom 11.09.1998, Az. 2 Ss 46/98), geschrieben worden war.

Das Deutsche Rechtsbüro bittet daher um folgendes:
1) Bitte seien Sie bei Äußerungen gegen Zigeuner genauso vorsichtig wie bei Äußerungen gegen Ausländer.
2) Lassen Sie Ihre Äußerungen zum Thema „ausländerkritischen Äußerungen” vor der Veröffentlichung von einem Rechtsanwalt prüfen.
3) Wenn gegen Sie dennoch ein Strafverfahren eingeleitet wird, legen Sie bitte Rechtsmittel ein.

4) Fordern Sie die oben genannten Entscheidungen aus unserem Archiv an.
5) Senden Sie uns Gerichtsentscheidungen und Meldungen zu diesem und anderen juristischen Fragen für unser Archiv. Es ist nur so gut und so aktuell, wie es von Ihnen die entsprechenden Nachrichten erhält !

Verfaßt und selbst hergestellt von Klaus-C. Holmar, bei
Deutsches Rechtsbüro im Deutschen Rechtsschutzkreis e.V.,
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„Deutsche Freiräume erkämpfen! – Für ein patriotisches Begegnungszentrum”

Unter diesem Motto versammelten sich am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, über 100 nationale Aktivisten in München. Mit einer Demonstration vom Hauptbahnhof, über den Münchner Stachus und den Altstadtring in Richtung des linksextremen Treffpunkts ‘Kafe Marat’ machten die Patrioten darauf aufmerksam, daß in München mit zweierlei Maß gemessen wird. Das von Linksextremen selbstverwaltete ‘Kafe Marat’ wird von der Stadt München jedes Jahr mit zehntausenden Euro unterstützt, während alle Bestrebungen von nationalen Kräften Immobilien, auch auf eigene Kosten, anzumieten von der Stadt mit diversen Taschenspielertricks verhindert werden.

Dabei kommt es aus dem Umfeld des ‘Kafe Marat’ immer wieder zu Straftaten bzw. finden dort Trainingseinheiten für rechtswidrige Blockaden statt. Schon mehrmals hatte die Polizei in den letzten Jahren Hausdurchsuchungen durchgeführt und dabei u. a. mehrere Ausgaben der linksterroristischen Zeitschrift INTERIM gefunden. In dieser verbotenen Zeitschrift finden sich immer wieder Anleitungen zum Bau von Brandsätzen und Bomben.

Es ist dann auch nicht weiter verwunderlich, daß in der Nacht vom 20. auf den 21. Mai 2011 am Münchner Südbahnhof, also in unmittelbarer Nähe des ‘Kafe Marat’, ein Bundeswehrfahrzeug angezündet wurde. Oder daß vom 06. auf den 07. Dezember des gleichen Jahres am Prinzregentenplatz drei Polizeiautos ausbrannten. Der immense Schaden belief sich alleine bei den Polizeiwagen auf 150.000 Euro. Dies alles „zufällig” kurz vor einer Demonstration der linksextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten antifa.nt, die auch regelmäßig Räumlichkeiten im ‘Kafe Marat’ nutzt. Wenn die Stadt München schon solche Leute unterstützt, dann sollte die Förderung eines nationalen Jugendzentrums für Sie eigentlich kein Problem darstellen. Im Gegensatz zu den Linksextremisten ist dort, und das wissen die Herren genau, nämlich nicht mit Straftaten zu rechnen.

Schon bei der Auftaktkundgebung auf dem Bahnhofvorplatz zeigte sich allerdings, daß die heutige Demonstration wieder etwas ganz besonderes werden würde. Die Polizei verzichtete auf eine weiträumige Trennung von Nationalen und Gegendemonstranten und so stand den Aktivisten schon bald ein kleiner Haufen Verblendeter mit Trillerpfeifen gegenüber. Es dauerte auch nicht lange, bis wetterbedingt die ersten Schneebälle auf die nationale Versammlung nieder gingen, die zwar meist die uniformierten Beamten trafen, aber insgesamt trotzdem den Straftatbestand der Körperverletzung erfüllten. Die Einsatzkräfte blieben über die gesamte Demodauer sehr unwillig, diese Straftaten wie geboten zu unterbinden.

Nach dem Verlesen der Auflagen formierte sich der Zug und marschierte lautstark los in Richtung Stachus. Links und rechts der nationalen Demonstration lief auch der Haufen verblendeter Gutmenschen mit und versuchte mittels Trillerpfeifen und Gebrüll auf sich aufmerksam zu machen. Überwiegend sah man aber überraschte Bürger am Straßenrand, die stehen blieben und unserem Anliegen Gehör schenkten.

Kurz vor dem Stachus kam es dann zum ersten Halt der Demonstration durch die Polizei. Über Lautsprecheranlage wurde zuvor die Titelmelodie von „Paulchen Panther” abgespielt und dies sorgte für emsiges Gewimmel um das Lautsprecherfahrzeug. Die Titelmelodie eines Zeichentrickfilmes scheint in der BRD ein schweres Problem darzustellen, denn die Ermittlungsbehörden wollen das Abspielen dieses Liedes als Belohnung/Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) verfolgen. Der Bediener der Lautsprecherwagen wurde festgenommen und die Haftanstalt an der Ettstraße verbracht. Siegfried Benker, der Münchner Stadtrat der Grünen mit der hassverzerrten Miene, forderte in ersten Interviews, daß das Abspielen dieses Liedes als Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verfolgt wird. Die Versammlungsteilnehmer brachten zum wiederholten Male zum Ausdruck, daß sie nichts mit den so genannten „Dönermorden” und der dubiosen NSU zu tun haben. Es ist eher davon auszugehen, daß wir es hier auch wieder mit Staatsterrorismus, oder zumindest staatlich alimentierten Terrorismus zu tun haben. Das Abspielen der Titelmelodie sollte also durchaus als Persiflage verstanden werden, da in der Vergangenheit das hiesige Regime mehrfach mit Terroraktionen auffiel, in die es selbst verwickelt war. Celler Loch (RAF), Wolfgang Frenz (NPD), Tino Brandt, Thomas Dienel sollen hier nur als einige Beispiele über politische Grenzen hinweg dienen. Die nationale Bewegung zieht aus der gesamten NSU-Affäre sicherlich keinen Nutzen, also Cui bono? Wir wollen die Herzen unserer Volksgenossen gewinnen und das geht nun einmal nicht mit Terror und Gewalt. Auf diesen Hintergrund wurde auch in mehreren Redebeiträgen aufmerksam gemacht. Die Ermittlungen im Fall „Paulchen Panther” können somit nur als weitere Kriminalisierungs- und Einschüchterungsversuche der Justiz und Polizei gegen nationalgesinnte Deutsche verstanden werden.

Nachdem sich die staatlichen Einsatzkräfte wieder beruhigt hatten, konnte die Demonstration über den Altstadtring bis zum Sendlinger Tor fortgesetzt werden. Angekommen am Sendlinger Tor fand die erste und leider auch letzte Zwischenkundgebung der Demonstration statt, da die Gegendemonstranten hier eine Blockade aufbauten, welche die Polizei auf Grund der „Verhältnismäßigkeit” nicht räumen wollte. Besonders unangenehm fielen hier verantwortungslose Eltern auf, die ihre Kinder wieder einmal als „Schutzschilder” gegen die Polizeimaßnahmen mißbrauchten. Es sprachen zunächst ein Vertreter der freien Strukturen aus München-Land und Karl-Heinz Statzberger von der „Kameradschaft München” und wiesen dabei auf die fehlenden Freiräume und Perspektiven der deutschen Jugend in München hin. Anhand von zahlreichen Beispielen wurden die kriminellen Handlungen in und im Umfeld des ‘Kafe Marat’ offen gelegt. Nach fast zwei Stunden wurde dann klar, daß die Polizei weder die Blockade räumen würde, noch eine von der Versammlungsleitung vorgeschlagene Ausweichroute ermöglichen würde. Dieses Aushebeln der Gesetze, das in München auch schon vorab zu erwarten war, wird von Seiten des Nationalen Widerstandes wohl zukünftig mit kreativen Aktionen beantwortet werden. Es sprachen dann der Versammlungsleiter Norman Bordin und der Münchner Stadtrat der „Bürgerinitiative Ausländerstopp” (BIA), Karl Richter, zu den nationalen Versammlungsteilnehmer und Passanten. Auch diese nationalen Redner kritisierten beide scharf die Förderpraxis der Stadt München für gewaltbereite Linksextremisten und unterstrichen die Notwendigkeit eines patriotischen Begegnungszentrums in der Landeshauptstadt. Die Versammlung wurde gegen 17 Uhr beendet. Am Sendlinger Tor harrten die Nationalisten dann aus, um auf die widerrechtlich verhafteten und inhaftierten Kameraden zu warten. Nur durch die konsequente Solidarität aller Anwesenden konnte man weitere Verhaftungsmaßnahmen durch das Regime im Nachgang des Aufmarsches verhindern. Wie bereits geschildert, blieben linke Gewalttäter, die nicht nur blockierten, sondern auch mit Steinen bestückte Schneebälle, Eisbrocken und Flaschen in den nationalen Demozug warfen, vollkommen unbehelligt. Dank des kurzfristig organisierten Gegenprotestes ist es den nationalen Aktivisten allerdings gelungen, die kriminellen Machenschaften im ‘Kafe Marat’ einem größerem Teil der Bürgerschaft Münchens ins Gedächtnis zu rufen. Die widerrechtliche Blockade, die nur durch die großzügige Duldung der Polizeikräfte möglich war, ist trotz der Erwartung dieses Ereignisses als Wehrmutstropfen an diesem Tag in München zu betrachten. Da sich diese Arbeitsteilung zwischen gewaltbereiter Antifa, den geistigen Brandstiftern aus der Gutmenschenmafia, als auch der hiesigen Polizei, immer weiter in Bayern etabliert, nationale Willenskundgebungen zu behindern, müssen hier neue Wege erarbeitet werden.

Asylbewerber in Mühldorf? Wir sagen NEIN!

Seit einigen Monaten führen nationale Aktivisten aus Oberbayern eine Kampagne gegen das Asylbewerberheim in Mühldorf am Inn. Aus diesem Grunde versammelten sich am Samstag, den 14. Januar 2012, rund 80 Kameraden am örtlichen Bahnhof um ein öffentliches Zeichen gegen Überfremdung zu setzen. Kurz nach 13 Uhr wurde die Veranstaltung durch Norman Bordin aus Oberbayern eröffnet. Nach einigen einleitenden Worten und dem Verlesen der Auflagen durch den Versammlungsleiter sprach Karl-Heinz Statzberger (Kameradschaft München) zu den Mühldorfer Bürgern und klärte diese in gewohnter Frische über die Kosten und Folgen der systematisch von den Multi-Kulti-Fanatikern vorangetriebenen Überfremdung auf.

Auftaktkundgebung

Anschließend formierte sich der Demonstrationszug. Hinter dem Frontransparent mit der Forderung “Asylbewerber in Mühldorf? WIR SAGEN NEIN” starteten die Teilnehmer um ihren Unmut über die Ausländerunterkunft kundzutun. Lautstark wurde das Anliegen an die Mühldorfer Bürgerinnen und Bürger vorgetragen. Viele neugierige Blicke und offene Sympathiebekundungen begleiteten die Nationalisten bei dem Marsch durch das Wohnviertel in der Martin-Greif-Straße. Die Anwohner wurden durch Lautsprecherdurchsagen ständig über den genauen Grund unserer Anwesenheit an diesem Samstagnachmittag in ihrer Stadt aufgeklärt. Durch mehrfache Infoverteilungen an Mühldorfer Haushalte wurden aber bereits schon im Vorfeld die Lügen der politischen Klasse demaskiert.

In der Martin-Greif-Straße

Da nationale Sozialisten kein geistiges Duell scheuen, wurde den wie üblich “Nazis raus” grölenden roten Pöbel auch angeboten, am offenen Mikrofon Stellung zu beziehen. Tatsächlich erklärte sich auch jemand dazu bereit, aber außer platten Parolen kam nichts, was man als Redebeitrag verstehen könnte. Sogar die Passanten mussten über den linken talentlosen „Verbalakrobaten” lachen.

Interessierte Bürger lauschen den nationalen Infos aus den Lautsprechern

Immer wieder kam es aber während der Demonstration zu Angriffen und Drohungen durch Linksextremisten. Da die Polizei nicht willens war einige teils betrunkene linke Störer in rechtsstaatliche Bahnen zu lenken, mussten diese Aufgaben beherzte Nationalisten in die eigenen Hände nehmen. So wurde ein linker Politkrimineller, welcher mit einem spitzen Schraubenzieher in der Hand versuchte Teilnehmer anzugreifen, kurzerhand festgehalten. Nachdem dann die nationalen Demoteilnehmer die gewaltbereiten Störenfriede ergriffen, sah sich die Polizei bemüßigt endlich ihre Pflicht zu tun.

Auch mit Flugblättern wurden die Passanten auf den Grund der Demonstration am Rande aufmerksam gemacht. So näherte sich der Zug über die Münchener-Straße dem Stadtplatz. Am Stadttor angekommen offenbarte sich bereits, wohin die Reise an diesem Tag hingehen sollte. Die selbst ernannten vermeintlichen „Demokraten” blockierten mit einer Sitzblockade das Stadttor, um somit widerrechtlich den nationalen Demozug vom genehmigten Kundgebungsort fernzuhalten.

Blockade am Stadttor

Zu den linksautonomen Blockierern gesellte sich allerhand Politprominenz aus der Region. Sogar der bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber (CSU) befand sich bei der Blockade. Die Polizei war nicht geneigt das grundrechtlich garantierte Recht auf Versammlungsfreiheit für den Demozug durchzusetzen und unterstützte hiermit wieder einmal bewusst die antideutschen Straftäter.

Unter musikalischer Umrahmung wartete der Großteil der Demonstrationsteilnehmer auf dem Katharinenplatz gegenüber dem Finanzamt. Zwischenzeitlich trat ein weiterer Bürger an das offene Mikrofon, der von der Seite der Gegendemonstranten an den Lautsprecherwagen herantrat. Der junge Mann mit lustiger Mütze klärte das Publikum darüber auf, dass die BRD kein Staat sei und somit auch die Polizei keinerlei Befugnisse hätte. Leider verlor er sich zum Ende seiner bis dahin durchaus interessanten Ansprache in den falschen Schlussfolgerungen, indem er eine internationale Gemeinschaft für den Weltfrieden forderte. Norman Bordin stellte daraufhin umgehend und eloquent klar, dass eine internationale Gemeinschaft lediglich zu einem identitätslosen Menschenbrei ohne jegliche geistige und kulturelle Schaffenskraft führen würde. Er ließ die anwesenden Bürger wissen, dass jene Deutschen aus dem Nationalen Widerstand die Einzigen sind, welche die Vielfalt der Völker betonen und achten und die daraus in vielen Jahrhunderten gewachsenen Kulturen, als die höchsten Güter eines jeden Volkes betrachten.

Offenes Mikrophon

Während des Aufenthaltes waren kleinere volkstreue Gruppen in der Umgebung unterwegs und verteilten wieder Flugzettel an die zahlreich anwesenden Passanten. Trotz der Anwesenheit des roten Pöbels gab es auch hier wieder offene Sympathiebekundungen. Mehrere Mühldorfer reihten sich auch spontan in die Versammlung mit ein, darunter ein 14-jähriges Mädel.

Ein weiterer Dokumentationstrupp begab sich in die direkte Nähe einer erneuten linksextremen Sitzblockade. Hier konnte man sehen welche Narrenfreiheit gewaltbereite Linksextremisten in Bayern genießen. Unter den Augen der Polizei stand ein militanter Linksextremist aus der Sitzblockade auf und bewarf den nationalen Doku-Trupp mit einer Glasflasche.

Linksextremist wirft eine Glasflasche…

Die Polizeibeamten, welche den Vorfall direkt beobachteten und filmten, unternahmen nur einen kurzen unmotivierten Versuch den Falschenwerfer festzunehmen. Nachdem dieser von seinen Genossen wieder in die Blockade gezogen wurde ließen die Beamten von ihm ab.

… und darf sich danach wieder in die Blockade setzen

Als die linken Chaoten ihre Blockade auf eine andere Kreuzung verlegten kam es kurzzeitig zu tumultartigen Szenen. Eine Einheit des Unterstützungskommandos (USK) der Polizei räumte recht rasch einen Großteil der Blockade und zeigte, dass es für die Polizei eigentlich kein Problem ist rechtwidrige Blockaden zu beseitigen, wenn man nur will. Doch man wollte nicht in Mühldorf. Auch hier wurden linkskriminelle Autonome, die auf Polizeibeamten eintraten und schlugen, nicht festgenommen. Die USK-Beamten wurden sogar noch von der Einsatzleitung für ihr konsequentes Durchgreifen gerügt.

Der bereits erwähnte Flaschenwerfer fühlte sich wohl ermutigt weiterhin Beamte anzugreifen

Es sammelten sich währenddessen nun, durch niederträchtiges Kalkül der Verantwortlichen der Polizei und Stadt gelenkt, immer mehr Gegendemonstranten, um die genehmigte Wegstrecke zu versperren. Auch zahlreiche vermeintliche „Kulturbereicherer” sammelten sich nun unter unverständlichen Lauten und doch sehr an das Tierreich erinnerten wildem Gestikulieren, am Wegesrand.

Nach nunmehr über einer Stunde setzte sich der Demonstrationszug weiter in Bewegung, um über eine Nebenstraße doch noch auf den Stadtplatz zu gelangen. Die Situation schien dort vollends zu eskalieren. Der bürgerliche wie linksextreme Mob warf Flaschen, Eier, Steine und Knallkörper auf die nationalen Demonstrationsteilnehmer.

Mehrere Gegenstände (siehe Kreis, Werfer: siehe Pfeil) fliegen in den nationalen Demo-Zug.

Geifernd versuchten nun die aufgehetzten roten Horden die nationalen Versammlungsteilnehmer zu bedrängen, was jedoch durch besonnenes und entschlossenes Handeln umgehend unterbunden wurde.

Nur durch das Einschreiten von nationalen Demonstrationsteilnehmern nahm die Ordnungsmacht schließlich einen linken Flaschenwerfer fest. Kurz darauf prügelten die Beamten auf die Teilnehmer des nationalen Aufmarsches ein, als diese sich gegen weitere Angriffe von Seiten des roten Mobs wehrte.

Protest oder „Selbstgeißelung” einer ausländischen Fachkraft?

Der Einsatzleiter erklärte schließlich im Gespräch mit der Versammlungsleitung den polizeilichen Notstand und bezeugte dadurch abermals, den genehmigten nationalen Aufmarsch entgegen der städtischen Verfügung nicht durchzusetzen zu wollen.

Lautstark bewegte sich der Demonstrationszug wieder zurück zum Bahnhof. Der vollkommen unprofessionelle Polizeieinsatz führte immer wieder dazu, dass Aktivisten auf dem Rückweg erneut zum Selbstschutz übergehen mussten.

Am Bahnhofsplatz angekommen sprach dann der Fürther Kamerad Matthias Fischer aus Fürth. Er machte den verblendeten Gegendemonstranten klar, dass einst noch Zeiten kommen werden, in welchen diese Gutmenschen nach Leuten wie uns rufen werden. Hoffen wir, dass es nicht zu spät sein wird, wenn die Masse jener verblendeten Wirrköpfe aus ihren multi-kriminellen Alptraum erwacht.

Matthias Fischer aus Fürth

Im Anschluss sprach erstmalig noch Roy Aßmus als Vertreter der freien Kräfte aus der Region und klärte in spritziger Art und Weise die anwesenden Mühldorfer über die Hintergründe der Kampagne gegen die Überfremdung Deutschlands auf. Auch die etablierten Volksvertreter der Stadt bekamen, wegen ihrer Verdunklungstaktik bezüglich der Errichtung des Asylbewerberheims, ihr Fett ab. Auch wenn sie mit „allen Wassern des Jordans gewaschen seien”, haben Lügen immer noch kurze Beine. Über kurz oder lang bekommen die Verantwortlichen die Rechnung für ihr skrupelloses Handeln präsentiert.

Anzumerken sei noch, dass der Forderung der ÖDP, es sollen doch Kerzen an der Wegstrecke für die Opfer des angeblichen “Naziterrors” in die Fenster gestellt werden, was wohl kaum ein Bürger wirklich nachkam. Lediglich ein Kerzlein war während des ganzen Aufzuges zu sehen, obwohl man sich da nicht sicher sein kann, ob dieses noch ein übrig gebliebenes Relikt der Weihnachtstage darstellte. Bis auf den Unwillen der desolaten Polizei, nach hier geltendem Recht auch das letzte Stück der Versammlungszuges zu gewährleisten, kann man mit der Außenwirkung der Demo durchweg zufrieden sein. Es sollte aber bekannt sein, dass solche offenen Rechtsbrüche nur noch stärkeren Widerstand aus nationalen Kreisen nach sich ziehen können. Linksextremisten und linke Gutmenschenidioten haben unterdessen ihre gewaltbereite Seite öffentlich prostituiert und somit jedem Bürger in der Stadt gezeigt, dass das Geschwafel über den vermeintlichen „rechten Terror” nur eine Propagandablase ist. Laut den Meldungen der lokalen Systemjournaille wurden linke Krawalltouristen nicht nur während der Demo, sondern auch schon im Zuge der Anfahrt bereits festgenommen. Einige führten Waffen bei sich, was die Gewaltbereitschaft der linken Gegenprotestler nur unterstreicht. Von Seiten der nationalen Teilnehmer gab es weder Festnahmen noch Verletzte.

Mit dem Versprechen unseres Wiederkommens endete dieser ereignisreiche Tag und wir konnten ohne weitere Zwischenfälle die Heimreise antreten.

Samstag war nicht alle Tage, WIR KOMMEN WIEDER – KEINE FRAGE!!!

Wie in der Presse zu vernehmen ist, haben nun die Hacker um „Anonymous „es auf Nazis im Internet abgesehen“. Es wurde eigens ein Sammelsteller aller gestohlener Daten geschaffen. „Nazi Leaks“ soll offenbar die Nazidatei des kleinen Mannes werden. Jeder Hacker ist dazu aufgerufen, sich an der Aktion zu beteiligen und kann dort seine Erfolge veröffentlichen.

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§ 130 StGB 12/2011

Vorsicht bei Äußerungen über Rudolf Hess !

Hinsichtlich der Äußerungen über Rudolf Hess ist die Rechtslage leider schwierig.

Während Versammlungen zum Gedenken an Hess als Billigung oder Verharmlosung der
nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft des § 130 IV StGB
verboten blieben (Wunsiedel-Entscheidung des BVerfG vom 04.11.2009, Az.
1 BvR 2150/08, zu finden in BVerfGE 124, 300 und OVG Hamburg Beschluß
vom 17.08.2007, Az. 4 Bs 198/07 und VGH München, Beschluß vom
17.08.2007, Az. 24 CS 07.2063), gab es in anderem Zusammenhang sehr
erfreuliche Urteile.

Im August 2007
fuhren zwei Betroffene mit einem Lkw durch Deutschland, auf dem das Bild
von Rudolf Hess mit der Aufschrift „Rudolf Hess…. Mord verjährt
nicht….” angebracht war. Die Polizei hielt den Wagen fest und leitete
mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Betroffenen ein mit der
Begründung, diese Aufschrift stelle eine „Belästigung der Allgemeinheit”
gemäß § 118 OWiG dar.
Es stellten jedoch sowohl das OLG Frankfurt am
Main durch Beschluss vom 12.08.2009, Az. 2 Ss-OWi 574/08, als auch das
Kammergericht Berlin durch Beschluss vom 14.08.2009, Az. 2 Ss 46/09, als
auch der VGH Kassel durch Urteil vom 01.09.2011, Az. 8 A 2300/10, nicht
nur fest, dass das genannte Bildnis und die Aufschrift keine
Ordnungswidrigkeit gemäß § 118 OWiG darstellen, sondern darüber hinaus
noch, dass auch die oben genannte Strafvorschrift des § 130 IV StGB im
Hinblick auf die Meinungsfreiheit nicht vorliegt. Die Gerichte
bewerteten die Äußerungen zwar als provozierend, verneinten die obigen
Tatbestände aber mit der Begründung, dass die oben genannten Kundgaben
sowohl keine objektiv positive Darstellung von Rudolf Hess als auch
keinen Hinweis auf die herausgehobene Funktion von ihm im damaligen
Unrechtssystem oder gar eine verharmlosende Schilderung seiner
Mitverantwortung für die damals begangenen Verbrechen enthalten.

Das Deutsche Rechtsbüro bittet daher um folgendes:
1)
Lassen Sie Äußerungen zu Rudolf Hess oder zu der jüngeren deutschen
Geschichte vor ihrer Veröffentlichung durch einen Rechtsanwalt
überprüfen.
2) Wenn gegen Sie dennoch ein Strafverfahren eingeleitet wird, gehen Sie bitte bis zur höchsten Instanz.
3) Fordern Sie die oben genannten Entscheidungen aus unserem Archiv an.
4)
Senden Sie uns Gerichtsentscheidungen und Meldungen zu § 130 StGB und
zu anderen juristischen Fragen für unser Archiv. Es ist nur so gut und
so aktuell, wie es von Ihnen die entsprechenden Nachrichten erhält !

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Anfang Oktober konnte man dem “Mühldorfer Anzeiger” entnehmen, dass nun auch die Kreisstadt Mühldorf am Inn das zweifelhafte Vergnügen hat Asylanten aufnehmen zu müssen. Dies wurde den Vertretern von Stadt, Landratsamt und Polizei in Person von Regierungsvizepräsident Ulrich Böger angekündigt. Die Bürger der Stadt Mühldorf wurden somit durch dieses verfrühte “Weihnachtsgeschenk” vor vollendete Tatsachen gestellt.

Herr Böger ließ hierbei ebenfalls noch verlauten, dass er, zusammen mit der staatlichen Immobilienverwaltung Bayern, bereits nach weiteren Unterkünften in den Landkreisen und kreisfreien Städten suche.

Auf Grund der Aussagen von Hr. Böger fühlten wir uns verpflichtet die Bevölkerung Mühldorfs über die weitreichenden Folgen und Kosten von Asylbewerberheimen vollumfänglich aufzuklären.

In Bayern leben momentan offiziell knapp 8000 “Flüchtlinge”, die Kosten belaufen sich jedoch schon heute für den deutschen Staat auf über 4,1 Mrd. Euro im Jahr. Diesen Beitrag weiterlesen »

Wie man dem “Rottaler-Anzeiger” vom 22.11.2011 entnehmen konnte, haben bislang Unbekannte am Montag dieser Woche an einigen Straßen in Linden und Eggenfelden Holzkreuze mit folgendem, EU-kritischen Anschlag aufgestellt:

/*EU tötet:*/

/*- Völker*/

/*- Kultur*/

/*- Freiheit*/

/*- Souveränität*/

/*- Familien*/

Diese sehr kreative Aktion zeigt uns, dass es auch in unserem Volk noch immer einige Freidenker gibt! Ein Bild davon finden Sie auf http://www.pnp.de/region_und_lokal/landkreis_rottal_inn/eggenfelden/274506_Mysterioes-Schwarze-Kreuze-am-Strassenrand.html

Der Aufschrei der Presse und einiger Gutmenschen in der Kommentarspalte der PNP blieb selbstverständlich nicht lange aus. Eine Kommentatorin fordert dort sogar, man solle doch wegen Volksverhetzung auf Grund falscher Tatsachenbehauptung ermitteln, da von einer Tötung der Völker nicht die Rede sein könne. Uns scheint es so, als ob der hysterischen Dame der § 130 StGB nicht sonderlich geläufig ist. Seit wann stellt die EU eine rassisch, religiös, national oder ethnisch bestimmbare Gruppe dar?

Kommt denn die von den Demokraten rücksichtslos vorangetriebene Überfremdung unserer Heimat und die dadurch bedingte Auflösung unseres Volkes zugunsten eines identitätslosen, entwurzelten Einheitsmenschen etwa nicht einem Völkermord gleich?

Auch ein selbsternannter “Sozi” meldete sich dort zu Wort und zeigte sich erschrocken über die große Zustimmung in der Kommentarspalte.

Selbstverständlich ist einem internationalen Sozialisten die Abschaffung von Freiheit, Souveränität, Kulturen, Völkern und Familien völlig gleichgültig.

Passt diese Vorgehensweise ja nur zu gut in das politische Kalkül dieser selbsternannten “Sozialisten”. Natürlich wird auch die identitätsstiftende Notwendigkeit von Nationalkultur und Volksbewusstsein durch diese Herren negiert.

In guter alter marxistischer Tradition versuchen sie noch immer auf allen Gebieten des menschlichen Lebens die überragende Bedeutung der Persönlichkeit auszuschalten und durch die Zahl der Masse zu ersetzen.

Im Gegensatz zu ihnen betonen wir die natürlichen Unterschiede der Menschen, die Vielfältigkeit der Dinge und betrachten die daraus gewachsene Kultur als höchstes Gut eines Volkes.

Egal ob der (Neo-)Marximus dieser “Sozis” oder der Liberalkapitalismus der EU bzw. ihrer Handlanger in Berlin, beide sind mit dem Primat des Wirtschaftlichen vom selben materialistischen Volksgeist geprägt. Entweder Sie, liebe Volksgenossen, werden zu einer verplanten Gesellschaft im Namen des Kollektivismus oder verkümmern weiterhin zu einfachen Verbrauchen im Namen des Liberalkapitalismus.

Nur durch die Überwindung des egoistisch, individualistischen Denkens hin zu einem Neuaufbau einer Volksgemeinschaft aus gemeinschaftsbewußter Haltung und dem sofortigen Austritt aus der EU und dem EURO kann unser Volk noch gerettet werden.

Jeder klar denkende Bürger sollte doch erkennen, dass wir systematisch von den Demokraten, egal welche Farbe sie sich geben, an die EU verhökert und von eben Jener ausgeblutet und aufgelöst werden.

Wir können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass dies der Wunsch des deutschen Volkes ist!

Am 12.11.2011 gedachte die Kameradschaft Geisenhausen den ehrvoll für unser Deutschland gefallenen Soldaten mit dem selbst gebastelten Gesteck der Frauen unserer Kameradschaft und dem würdigen Vortrag des Liedes ” Ich hatt einen Kameraden”.
Abschließend wurde den Gefallenen in einer Schweigeminute gedacht.
Diese Zeremonie wurde auch in Vilsbiburg mit Unterstützung der Kameradschaft Landau durchgeführt.

Sie starben für unsere Zukunft, für ein freies Vaterland indem die deutschen Werte und Tugenden gelebt werden. Tapfer und aufrecht fochten sie gegen eine Übermacht von Feinden und ließen ihr Leben im Glauben an “Ihr” Deutschland.

Was die Siegermächte aus dem einst so stolzen und starken deutschen Volk machten hätten sie sich nie vorstellen können.

Wir sind EUER Erbe angetreten und werden mit EUREM Glauben, EUREM Opfermut für die Zukunft kämpfen für die ihr, ihr tapferen deutschen Soldaten das Leben gelassen habt.

Aufrecht und in ewigem Gedenken EURE AG Landau und Kameradschaft Geisenhausen

Wie auch in der Vergangenheit, gedachten wir auch dieses Jahr wieder, all Jenen die für ihr deutsches Vaterland ihr Leben gaben.

Immer wieder im November, treten wir als junge an die Gräber unserer Gefallenen. Das Pflichtgefühl und der Wille zur Gerechtigkeit, lassen das Heldendenken zum festen Bestandteil unseres Handels werden.

Das Rad der Zeit dreht sich unaufhörlich weiter, aber die Erinnerung an die tapferen Männer und Frauen unseres Volkes ist eine unvergängliche Pflicht für einen jeden von uns.

Wir werden Euch nie vergessen. Euer Werk, Euer Wirken und Euer Willen werden uns ewig Verpflichtung sein.

Ihr Opfer unser Auftrag!!!

Der Volkstrauertag ist ein Gedenktag, an dem ursprünglich der Gefallenen des Ersten Weltkrieges gedacht wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Toten zweier Kriege an den Fronten und in der Heimat gedacht. Am Heldengedenktag, wie der Volkstrauertag auch genannt wird, gedenken auch und gerade wir Nationalisten den Toten, der Gefallenen, den Ermordeten – den toten Kämpfern für Freiheit, Ehre und einem Vaterland, das Germanien oder Großdeutschland hieß und heißt. Natürlich denken wir zuerst an die Toten unseres eigenen Volkes, die so oft geschmäht, verleugnet und vergessen werden. So auch am diesjährigen Volkstrauertag im oberfränkischen Wunsiedel, der mittlerweile unrühmlichen Stadt der Luisenburg-Festspiele.

Unrühmlich deshalb, da Wunsiedel nach der verbrecherischen Beseitigung des Grabes von Adolf Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß am 20. Juli 2011 weltweit Negativschlagzeilen machte. Aber mit Wunsiedel ist auch der verstorbene tapfere Rechtsanwalt Jürgen Rieger auf ewig verbunden und eine antidemokratische Rechtsprechung, die nationalen Menschen verbietet, den Namen von Rudolf Heß auf öffentlichen Demonstrationen sowohl in den Mund zu nehmen, als auch indirekt einen Bezug zu ihm herzustellen. Dies schreckte jedoch die Verfechter eines freien Deutschlands nicht ab, wieder nach Oberfranken zu kommen und die Namen und Taten unserer nationalen Helden und Märtyrer tief in ihrem Herzen zu tragen. So strömten an diesem 13. November bei schönsten Herbstwetter handgezählte 270 Deutsche zusammen, die es noch sein wollen, um gemeinsam den Volkstrauertag in Würde zu begehen. Durch die üblichen langwierigen Polizeikontrollen begann der nationale Trauermarsch erst gegen 13 Uhr.

Die Veranstaltung wurde unter das Motto: „Ein Volk ist nur soviel wert, wie es seine Toten ehrt!” gestellt. Und so zog zu Ehren unserer gefallenen Helden der Aufmarschzug schweigend durch die Straßen Wunsiedels bis zur Zwischenkundgebung. Dort wandte der altgediente freie Nationalist Thomas „Steiner” Wulff das Wort an die versammelte Zuhörerschaft. Er geißelte die schikanöse und repressive Verbots- und Beschneidungspraktik der Behörden, im Umgang mit nationalen Demonstrationen in der Fichtelgebirgsstadt. Kein gutes Haar ließ er auch an den allgemeinen antinationalen Zuständen in der BRD. Wir leben in einem System, wo die eigenen Gefallenen und Toten bespuckt und verachtet werden, während man mit viel Tamm-Tamm von der Seite der antideutschen Gutmenschen, vermeintliche und tatsächliche nichtdeutsche Opfer Übergebühr hofiert. Die Bündniskrieger der volksfeindlichen Initiative „Wunsiedel ist bunt” gaben ihm Recht und mißbrauchten an diesem Tage erneut das nationale Heldengedenken, um in ihrer ureigens antideutschen Manier fernab des Aufmarsches eine Gegenkundgebung zu initiieren.

Thomas „Steiner” Wulff, Simon Preisinger und Daniel Weigl bei ihren Redebeiträgen in Wunsiedel

Simon Preisinger, vom Aktionsbündnis Nordoberpfalz, zeigte in seiner Rede auf, daß die Gutmenschenmafia eine regelrechte „Gedenkolympiade” veranstaltet, um nichtdeutsche Opfer in zahlreichen Städten und Gemeinden zu verewigen. „Anstatt die Gelder für die Erhaltung der Denkmäler deutscher Dichter und Denker zu verwenden, werden sie mißbraucht, um das Schuldbewußtsein am Holocaust auch den Nachfolgegenerationen einzuimpfen”, so Preisinger weiter. Dann folgte sogleich Daniel Weigl, NPD-Bezirksvorsitzender der Oberpfalz und aktiv im „Widerstand Schwandorf”. Weigl machte deutlich, daß die nationalen Teilnehmer an diesem Tage „außerhalb der Gesellschaft eines Staates” stehen, „der die Geschichte seines Volkes verachtet – teils aus Unkenntnis, teils aus anerzogenem Selbsthaß”. Schonungslos schilderte er die volksfeindlichen Zustände in der BRD, die sinkende Geburtenrate, die aufgezwungene Multikultur und die Fremdarbeiterinvasion in unserer Heimat. Er klagte auch die Unterdrückung des Bekenntnisses zu den letzten Großen unseres Volkes an und verbarg seinen Ekel und Abscheu nicht vor jenen, die diese antideutschen Zustände hier erst ermöglichten.

Die disziplinierte Trauermarschkolonne zog so wieder geschlossen weiter zur Endkundgebung vor die Jean-Paul-Schule und nahm wieder Aufstellung, um dem Historiker Dr. Olaf Rose zu lauschen. Durch die schikanösen Auflagen beschnitten, konnte er zu seinem geschichtswissenschaftlichen Fachgebiet – Rudolf Heß – leider keine Ausführungen darbieten. Dafür zitierte er aus einem Brief vom 27. Dezember 1809, von Carl von Clausewitz:

Ein Land, in dem ich von einem edlen Manne nicht mehr sagen darf:

“Er war ein edler Mann!”

Ein solches Land ist im ärgsten Zustand der Sklaverei, in den es geraten konnte!

Jeder verstand sofort. Und wer fühlt nicht täglich selbst den „ärgsten Zustand der Sklaverei”, in dem wir Deutsche, die es noch sein wollen, uns heute befinden.

Weiter ging Dr. Rose dann auf den historischen Hintergrund und die Entwicklung des Volkstrauertages ein. Ohne auch nicht eine Anklageschrift an die Kirchen zu richten, die in ihrer heuchlerischen Art, das deutsche Wesen vergiften.

Der Historiker sprach darüber hinaus: „Unser Gedenken gilt nicht nur der Toten im Kriege, es gilt auch den Personen, die nach dem Kriege hingerichtet wurden. Es gilt den Personen, die nach dem Kriege kein Grab bekommen haben, weil ihre Asche verstreut worden ist. Es gilt auch den Personen, die Gräber bekommen haben die unschuldig hingerichtet worden sind und deren Gräber nachträglich eingeebnet wurden.”

Historiker Dr. Olaf Rose bei seiner Ansprache

Thomas “Steiner” Wulff richtete dann als letzter Redner des Tages noch einmal das Wort an die Trauermarschteilnehmer. Er rief traditionell die Kampfgattungen Heer, Luftwaffe, Marine und Waffen-SS auf, wonach von den Anwesenden jeweils ein soldatisches: „Hier!” erschallte. Gleiches galt den Opfern durch Vertreibung und der Toten unserer nationalen Bewegung. Danach wurde das würdevolle Trauergedenken beendet.

Die Moderation an diesem Tage übernahm der Fürther Nationalist Matthias Fischer, der jüngst erst nach einer 20monatigen Gesinnungshaft entlassen wurde.

Im Nachgang mußte festgestellt werden, daß der von den gutmenschlichen Wunsiedler Bündniskrieger in die Stadt gelockte antideutsche Abschaum der Antifa, Reifen eines Busunternehmens zerstach. Der dortige Parkplatz wurde von der Polizei angewiesen. Hier zeigte sich wieder einmal die verbrecherische Gesinnung von linksextremistischen Straftätern, die ihr giftschäumendes Maul nicht bremsen können, über eine vermeintliche „rechte Gefahr” zu fabulieren, aber selbst sich nur gewaltbereit zu äußern fähig sind.

Wie dem auch sei. Dem außerordentlichen disziplinierten Verhalten der Teilnehmer ist es zu verdanken, daß die Stadt Wunsiedel aus nationaler Sicht einen würdigen Heldengedenktag erlebte, der wohl auch noch in den Herzen jener Deutscher, die es noch sein wollen, lange nachhallen wird.

Dafür sei jedem einzelnen Teilnehmer und Protagonisten an diesem Tage herzlich gedankt.